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Zu den Meldungen:


Springer Verlag scheitert mit Klage gegen »Adblock Plus«
Im Streit um die Zulässigkeit des Werbeblockers »Adblock Plus« hat der BGH mit Urteil vom 19. April 2018 entschieden, dass das Angebot des Werbeblockers »Adblock Plus« keine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 ... [mehr]
 
Ablehnungsantrag gegen zuständigen Verfassungsrichter
Der für den 16. und 17. Mai anberaumte Termin zur mündlichen Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag (vgl. Meldung vom 9. April 2018) könnte verlegt werden. Wie Onlinenmedien berichten, lehnen zwei der ... [mehr]
 
Formate dürfen ohne Zulassung nicht weiter betrieben werden
Die »BILD«-Zeitung darf ihre Livestream-Angebote »Bild live«, »Die richtigen Fragen« und »Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer« nur weiter anbieten, wenn sie dafür eine Sendelizenz bekommt. Die ... [mehr]
 
US-Gericht nimmt Vergleich nicht an
Seit nun mehr als drei Jahren beschäftigt die US-Gerichte der Streit um das Urheberrecht an und die gemeinfreie Verwendung von einem im Jahr 2011 geschossenen Selbstportrait eines Makaken-Affen. Nachdem ein  US-Gericht in San Francisco die Klage ... [mehr]
 
Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegt sozialen Geltungsanspruch
Der BGH hat mit Urteil vom 10. April 2018 über die Zulässigkeit der Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Höfen entschieden. (Az.: VI ZR 396/16 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Die im Fall heimlich gemachten ... [mehr]
 
BGH lehnt Nichtzulassungsbeschwerde des Springer Verlags ab
Dem ehemaligen Wettermoderator Jörg Kachelmann steht ein rechtskräftiger Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 300.000 Euro gegen den Axel Springer Verlag wegen persönlichkeitsrechtsverletzender Berichterstattung zu. Mit Beschluss vom ... [mehr]
 
Vodafone einigt sich mit ARD und ZDF über Zahlung von Einspeiseentgelten
In dem seit Jahren andauernden Streit über die Zahlung von Einspeiseentgelten hat sich Vodafone mit ARD und ZDF mit außergerichtlichem Vergleich geeinigt. Dies berichtet »Juve«. Teil davon seien dem Vernehmen nach streitige ... [mehr]
 
Revisionsentscheidung im Strafverfahren
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 9. April 2018 die Entscheidung des AG Meißen aufgehoben, mit dem ein Kleinbauer vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden war, der bei »Facebook« im Kontext mit der Belegung eines Supermarktes ... [mehr]
 
Bei schwerwiegender Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts muss Kunstfreiheit zurücktreten
Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 8. Februar 2018 hat das BVerfG eine Verfassungsbeschwerde bezüglich der öffentlichen Ausstellung einer künstlerischen Straßenfotografie ohne vorherige Einwilligung der abgebildeten ... [mehr]
 
Mündliche Verhandlung im Mai 2018
Das BVerfG wird am 16. und 17. Mai 2018 in dem seit über fünf Jahren andauernden Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages verhandeln. Die Karlsruher Richter haben sich mit insgesamt vier Verfassungsbeschwerden ... [mehr]
 

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