Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie in nationales Recht
Am 06.06.2019 ist die Online-SatCab-Richtlinie in Kraft getreten und die Umsetzungsfrist der Richtlinie in nationales Recht hat begonnen. Das Verfahren zur Verabschiedung der Richtlinie auf Unionsebene haben wir hier begleitet.
Aus diesem Grund soll nachfolgend der Umsetzungsprozess der Online-SatCab-Richtlinie in Bezug auf das nationale Gesetzgebungsverfahren sowie Stimmen aus der Literatur begleitet werden.
Entwicklungen der nationalen Richtlinien-Umsetzung
| Angesichts der geplanten gemeinsamen Umsetzung von Online-SatCab-RL und DSM-Richtlinie setzen wir die Dokumentation hier fort. | |
| 11.09.2019 | BMJV veröffentlicht Stellungnahmen zur öffentlichen Konsultation zur Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie - über 90 Stellungnahmen eingegangen. (Link zum Überblick über die Stellungnahmen) |
| 07.09.2019 | Die Frist zur Einreichung von Stellungnahmen bzgl. Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie ist abgelaufen! |
| 04.07.2019 | BMJV initiiert öffentliche Konsultation zur Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie (Link zur Bekanntmachung) Stellungnahmen können bis zum 6. September 2019 eingereicht werden! |
| 06.06.2019 | Inkrafttreten der Online-SatCab-Richtlinie - Umsetzungsfrist beginnt! (Handelsblatt) (ZDF) |
Stimmen aus der Literatur zur verabschiedeten Online-SatCab-Richtlinie und zum Umsetzungsverfahren
Schulte zu Sundern, Friederike: Die Aktualisierung der SatCab-RL und ihre Umsetzung in nationales Recht. Ein erster Überblick, in: ZGE/IPJ 2019, 452-484.
Auinger, Christian: Ein "besserer grenzüberschreitender Zugang zu Online-Inhalten": Regulierungsherausforderungen und -antworten auf EU-Ebene, in: ZUM 2019, S. 537 - 541.
Charissé, Peter: Weitersendung von Fernsehen und Hörfunk in Zeiten von Streaming und OTT, in: ZUM 2019, S. 541 - 545.
Niebler, Julia: Die Online-SatCab-Richtlinie - Weitersendung 2.0?, in: ZUM 2019, S. 545 - 550.
Hofmann, Jürgen: Die Online-SatCab-Richtlinie - Muss das sein oder kann das weg?, in: ZUM 2019, S. 551 - 556.
Dörr, Renate: Ist die Richtlinie fit für das digitale Zeitalter? Chancen und Grenzen der Online-SatCab-Richtlinie aus Rundfunksicht, in: ZUM 2019, S. 556 - 560.
Skupin, Florian: Die "Online-SatCab-Richtlinie" - Analyse und Umsetzungsmöglichkeiten, in: ZUM 2019, S. 561 - 566.
Hinweis des IUM:
Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.
(Dieses Archiv wird betreut von Florian Skupin)