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Zu den Meldungen:


Bildveröffentlichung von Bauer Media zulässig
Bauer Media hat sich vor dem BGH gegen den ehemaligen Bundespräsidenten, Christian Wulff, durchgesetzt. Der zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 6. Februar 2018 die Vorentscheidungen aufgehoben und die Klage abgewiesen (Az.: ... [mehr]
 
»Urheberrecht und Kunstfreiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen«
Auf dem politischen Neujahrsempfang der GEMA am 31. Januar stellte Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio seine Studie »Urheberrecht und Kunstfreiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen« vor. Demnach dürfen Urheber nicht aufgrund fehlender ... [mehr]
 
Existenzgrundlage der Privatradios in Deutschland gefährdet
Die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) und der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) protestieren gegen die Festschreibung der UKW-Abschaltung im aktuell ausgehandelten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Die Privatradioverbände ... [mehr]
 
Lösung muss womöglich auf Abschluss der Koalitionsgespräche warten
Auf ihrer Ministerkonferenz am 1. Februar 2018 haben die Länderchefs die Entscheidung zum Telemedienangebot der Öffentlichen-Rechtlichen verschoben (vgl. Meldung vom 22. Oktober 2017). »Offen waren nach Angaben von Rheinland-Pfalz ... [mehr]
 
BDZV sieht Rechtslage bereits vom BGH geklärt
Im Rechtsstreit um die »Tagesschau App« hat der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am 22. Januar beim BVerfG Beschwerde gegen das Urteil des OLG Köln eingereicht, so Medienberichte. »Der NDR hat nach gründlicher Prüfung entschieden, ... [mehr]
 
Termine und Anmeldung 2018
Das Institut für Urheber- und Medienrecht bietet auch dieses Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für die Qualifikation zum ... [mehr]
 
EU-Justizkommissarin zweifelt an deutschem NetzDG
Onlineberichten zufolge setzt EU-Kommissarin Vera Jourová weiter auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Online-Netzwerken gegen Hass und Hetze im Internet als auf EU-weite Regelungen nach dem Vorbild der Bundesrepublik. Von den Mitgliedstaaten ... [mehr]
 
ARD weist Kritik entschieden zurück
Die »BILD« hat am vergangenen Mittwoch aus einem nicht öffentlichen Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zitiert, in dem die Kommission den Öffentlich-Rechtlichen, insbesondere der ARD, ... [mehr]
 
Bewertung der Infragestellung einzelner Aspekte ist geschützte Meinungsäußerung
Mit Urteil vom 16. Januar 2018 hat das LG Berlin die Klage eines Mitgliedes der AfD gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden abgewiesen (Az.: 27 O 189/17). Der Kläger wehrte sich dagegen, dass der Beklagte ihn als »Holocaustleugner« ... [mehr]
 
Deutsche Nutzer unsicher über das Urheberrecht
Das Max-Planck-Institut hat im Rahmen eines interdisziplinären wissenschaftlichen Forschungsprojekts das Nutzungsverhalten deutscher Verbraucher bezüglich kreativer Online-Inhalte untersucht. Das Forschungsprojekt zielt insbesondere auf die ... [mehr]
 

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