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Zu den Meldungen:


Plenum soll im September abstimmen
Die Verhandungsführer des EU-Parlaments und der bulgarische Ratsvorsitz einigten sich am 26. April 2018 auf wesentliche Regeln für audiovisuelle Mediendienste, einschließlich digitaler Plattformen. Im Mai 2016 hat die EU-Kommission neue ... [mehr]
 
Keine öffentliche Wiedergabe durch Online-Einbindung einer frei im Netz zugänglichen Fotografie
In seinem Schlussantrag im Fall Land NRW ./. Reckhoff kommt EuGH-Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona zu dem Schluss, dass es keine erlaubnispflichtige öffentliche Wiedergabe darstelle, ein Schulreferat auf der Schulhompage online zu stellen, ... [mehr]
 
Forderung nach Streichung des umstrittenen Art. 11
Mehr als 50 Institutionen, zu denen Vereinigungen von europäischen öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Start-ups, Journalisten und Bibliotheken, Presseverlage und zivilgesellschaftliche Organisationen zählen, warnen in einem offenen ... [mehr]
 
Klage von PETA abgewiesen
Das zuständige Berufungsgericht in den USA hat entschieden, dass der Makake Affe »Naruto« keine Urheberrechte an seinem berühmten Selfie hat. Wie »Legal Tribune Online« berichtet, hat das Gericht nun die Klage der Tierschutzorganisation ... [mehr]
 
Springer Verlag scheitert mit Klage gegen »Adblock Plus«
Im Streit um die Zulässigkeit des Werbeblockers »Adblock Plus« hat der BGH mit Urteil vom 19. April 2018 entschieden, dass das Angebot des Werbeblockers »Adblock Plus« keine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 ... [mehr]
 
Ablehnungsantrag gegen zuständigen Verfassungsrichter
Der für den 16. und 17. Mai anberaumte Termin zur mündlichen Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag (vgl. Meldung vom 9. April 2018) könnte verlegt werden. Wie Onlinenmedien berichten, lehnen zwei der ... [mehr]
 
Formate dürfen ohne Zulassung nicht weiter betrieben werden
Die »BILD«-Zeitung darf ihre Livestream-Angebote »Bild live«, »Die richtigen Fragen« und »Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer« nur weiter anbieten, wenn sie dafür eine Sendelizenz bekommt. Die ... [mehr]
 
US-Gericht nimmt Vergleich nicht an
Seit nun mehr als drei Jahren beschäftigt die US-Gerichte der Streit um das Urheberrecht an und die gemeinfreie Verwendung von einem im Jahr 2011 geschossenen Selbstportrait eines Makaken-Affen. Nachdem ein  US-Gericht in San Francisco die Klage ... [mehr]
 
Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegt sozialen Geltungsanspruch
Der BGH hat mit Urteil vom 10. April 2018 über die Zulässigkeit der Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Höfen entschieden. (Az.: VI ZR 396/16 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Die im Fall heimlich gemachten ... [mehr]
 
BGH lehnt Nichtzulassungsbeschwerde des Springer Verlags ab
Dem ehemaligen Wettermoderator Jörg Kachelmann steht ein rechtskräftiger Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 300.000 Euro gegen den Axel Springer Verlag wegen persönlichkeitsrechtsverletzender Berichterstattung zu. Mit Beschluss vom ... [mehr]
 

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